Standpunkte

Bei all meinem politischen Handeln steht der Mensch im Mittelpunkt, weswegen ich mich besonders stark für bezahlbaren Wohnraum, ein gerechtes Steuersystem und faire Arbeitsbedingungen einsetze.

Internet und Datenschutz

Internet und Datenschutz - Thorsten Majer

Das Internet und der Datenschutz sind Themenbereiche, deren Wichtigkeit nicht stark genug betont werden kann. Der große Einfluss des Internets auf den Alltag der Menschen muss sich auch in den Anstrengungen der Politik widerspiegeln, für diese Bereiche einen klugen Ausgleich zwischen Freiheit und Rechtssicherheit anzustreben.

Zudem sollte der Wirtschaftsfaktor „Kreativbranche“ nicht unterschätzt werden. In vielen kleineren Agenturen und Firmen wird seit Jahren ein stetig steigender Anteil unseres Wohlstands erwirtschaftet.

Maßnahmen und Schadensersatzregelungen für Rechtsverletzungen im Internet müssen verhältnismäßig sein, speziell wenn diese kein gewerbliches Ausmaß haben. Hier werden von der so genannten Abmahnindustrie immer noch Beträge verlangt und angesetzt, die überzogen sind.

Durch bessere Angebote der Online-Anbieter und attraktive, sowie innovative Geschäftsmodelle muss die Zahl der Musik- und Film“sauger“ noch stärker rückläufig werden. Einen Freifahrtschein für Urheberrechtsverletzungen lehne ich ab, weil der Ehrliche nicht der Dumme sein darf und so auch das Unrechtsbewusstsein noch weiter verloren geht.

Eingriffe in die informationelle Selbstbestimmung müssen stärker geahndet werden und es muss ein niederschwelliges Schlichtungssystem geben, welches es Verbrauchern erlaubt schnell und günstig an ihr Recht zu kommen. Besonders die mächtigen Datenkraken Google und facebook sind kritisch zu begleiten und wichtige Einwillgungen in Datennutzungen sollen nicht voreingestellt sein dürfen (Bsp. Geodaten).

Internetanbieter, die mit Abo-Fallen arbeiten sollten nicht nur die Unwirksamkeit ihrer Geschäftsbedingungen und Verträge fürchten müssen, sondern auch für Folgekosten des Verbrauchers haften.

Essentiell ist, dass wir jederzeit das Bewusstsein erhalten und stärken, dass es auch eine reale, leibhaftige Welt gibt, in der sich Handlungen auswirken, in der es Konsequenzen für Fehler und Verfehlungen gibt, in der man sich für Taten und Worte verantworten muss, ohne sich hinter einem anonymen Schutzschild verstecken zu können.

Der menschliche Alltag soll das Internet dominieren, nicht andersherum.

Wir haben den Grundwert der Freiheit, der auch mir persönlich sehr wichtig ist. Aber die eigene Freiheit hört immer dort auf, wo jene des anderen anfängt.

So würde ich vorläufig mit einem Zitat abschließen, das leider nicht von mir stammt, aber trotzdem gut ist und uns zeigt, dass es sich viele bei der Debatte rund um Internet und Recht zu einfach machen bzw. das Internet als unfehlbaren Selbstzweck (Stichwort Schwarmintelligenz) begreifen, was es eindeutig nicht ist:

„Die Massenerregung per Mausklick hat so viel mit Demokratie zu tun, wie ein Buhruf mit Theaterkritik zu tun hat“